• 

Doc. 1

Vorläufige Tagesordnung
[42KB]

 •

Doc. 2

Vorläufige Geschäftsordnung
[67KB]

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Doc. 3

Entwurf eines Protokolls zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung betreffend Besonderheiten des rollenden Eisenbahnmaterials
[102KB]

 •

Doc. 4

Erläuternde Bemerkungen zum Entwurf eines Eisenbahnprotokolls (vorbereitet vom Sekretariat des UNIDROIT)
[305KB]

 •

Doc. 5

Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung, angenommen am 16. November 2001
[144KB]

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Doc. 6  

Offizieller Kommentar zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung, angenommen am 16. November 2001
(Auszug aus dem offiziellen Kommentar von Prof. Goode)
[begrenzte Verteilung] 

 •

Doc. 7

Protokoll zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung betreffend Besonderheiten der Luftfahrzeugausrüstung, angenommen am 16. November 2001
[189KB]

 •

Doc. 8

Aufsichtsbehörde: Entwurf der Geschäftsordnung (vorbereitet von der Sondergruppe für das Eisenbahnregister)
[65KB]

 •

Doc. 9

Bemerkungen zum Entwurf des Eisenbahnprotokolls
(von der Regierung Japans vorgelegt)
[49KB]

 •

Doc. 10

Bemerkungen zum Entwurf des Eisenbahnprotokolls
(von der Regierung der Russischen Föderation vorgelegt)
[46KB]

 •

Doc. 11

Vorschlag für eine Änderung von Artikel IV des Entwurfes des Protokolls
(von der Eisenbahnarbeitsgruppe (RWG) vorgelegt)
[75KB]

 •

Doc. 12

Vorschlag für den Artikel XXV des Entwurfes des Protokolls und Bemerkungen dazu
(von Deutschland und der Eisenbahnarbeitsgruppe (RWG) vorgelegt)
[52KB]

 •

Doc. 13

Vorschlag für den Artikel XXVI des Entwurfes des Eisenbahnprotokolls
(von der Eisenbahnarbeitsgruppe (RWG) vorgelegt)
[48KB]

 •

Doc. 14

Vorschlag für die Aufnahme von Kaufverträgen in den Entwurf des Eisenbahnprotokolls
(von der Eisenbahnarbeitsgruppe (RWG) vorgelegt)
[76KB]

 •

Doc. 15

Bemerkungen zum Entwurf des Eisenbahnprotokolls
(von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vorgelegt)
[76KB]

 •

Doc. 16

Vorschlag für eine Änderung von Artikel XVII des Entwurfes des Protokolls (von der Eisenbahnarbeitsgruppe (RWG) vorgelegt)
[59KB]

 •

Doc. 17

Vorschlag für eine Änderung von Artikel XIII(1) des Entwurfes des Eisenbahnprotokolls
(von der Regierung Schwedens und der Eisenbahnarbeitsgruppe (RWG) vorgelegt)
[49KB]

 •

Doc. 18

Zusammenfassung der am 12. Februar 2007 gefassten Beschlüsse
[44KB]

 •

Doc. 19

Vorschläge für die Artikel XIII, XVI, XVII und XVIII betreffend die Aufsichtsbehörde und das Register
(von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vorgelegt)
[50KB]

 •

Doc. 20

Vorschlag für den Artikel V des Entwurfes des Eisenbahnprotokolls und Bemerkungen dazu
(von Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika vorgelegt)
[45KB]

 •

Doc. 21

Zusammenfassung der am 13. Februar 2007 gefassten Beschlüsse
[46KB]

 •

Doc. 22

Die Beziehung zwischen dem Haager Übereinkommen vom 30. Juni 2005 betreffend Vereinbarungen über die Wahl des Gerichtsstands, dem Übereinkommen über Internationale Sicherungsrechte an Beweglicher Ausrüstung (Kapstadt-Übereinkommen) und dem Entwurf des Protokolls betreffend Besonderheiten des rollenden Eisenbahnmaterials (Entwurf des Protokolls)
Bemerkungen der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht, die der Beratung des Artikels XX des Entwurfes des Protokolls dienen könnten
[75KB]

 •

Doc. 23

Zusammenfassung der am 14. Februar gefassten Beschlüsse
[45KB]

 •

Doc. 24

Zusammenfassung der am 15. Februar gefassten Beschlüsse
[45KB]

 •

Doc. 25

Zusammenfassung der am 16. Februar gefassten Beschlüsse
[43KB]

 •

Doc. 26

Bericht des Ausschusses für die Schlussbestimmungen an die Konferenz
(von dem Vorsitzenden des Ausschusses für die Schlussbestimmungen vorgelegt)
[70KB]

 •

Doc. 27

Vorschlag für eine Resolution der Konferenz betreffend die Annahme eines offiziellen Kommentars zum Eisenbahnprotokoll
(von den Regierungen Kenias und Togos vorgelegt)
[45KB]

 •

Doc. 28

Überarbeiteter Vorschlag betreffend Artikel XXV des Entwurfs des Protokolls
(von Österreich, Finnland, Deutschland, Griechenland, Luxemburg, Schweiz, Vereinigte Staaten von Amerika und der Eisenbahnarbeitsgruppe vorgelegt)
[48KB]

 •

Doc. 29

Vorschlag für die Aufnahme von Kaufverträgen in den Entwurf des Eisenbahnprotokolls
(vorgelegt von den Vereinigten Staaten von Amerika und der Rail Working Group RWG)
[44KB]

 •

Doc. 32

Bericht des Ausschusses zur Prüfung der Vollmachten an die Konferenz
(von dem Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Vollmachten vorgelegt)
[47KB]

 •

Doc. 34

Entwurf einer Resolution Nr. X
betreffend die Einrichtung der Aufsichtsbehörde und des internationalen Registers für rollendes Eisenbahnmaterial
(vom gemeinsamen Sekretariat der Konferenz vorgelegt)
[50KB]

 •

Doc. 36

Vorschlag für eine Resolution Nr. XX
Betreffend technischer Unterstützung bei der Anwendung
und Nutzung des internationalen Registers
(von der Regierung Luxemburgs vorgelegt)
[43KB]

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Doc. 37

Entwurf - Schlussdokument
der Diplomatischen Konferenz zur Annahme eines Eisenbahnprotokolls
zum Übereinkommen über Internationale Sicherungsrechte, die unter der gemeinsamen Schirmherrschaft des Internationalen Instituts für die Vereinheitlichung des Privatrechts und der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisenbahnverkehr vom 12. bis 23. Februar 2007 in Luxemburg abgehalten wurde
(vom Sekretariat der Konferenz vorgelegt)
[52KB]

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Doc. 38

Vorschlag für eine Resolution, mit der die Dankbarkeit der Diplomatischen Konferenz gegenüber der Regierung Luxemburgs für die Organisation der Diplomatischen Konferenz zum Ausdruck gebracht und Luxemburg als Sitzstaat des Registers bestimmt wird
(vorgeschlagen von den Regierungen Algeriens, Österreichs, Belgiens, Kameruns, Chinas, Griechenlands, Frankreichs, Gabuns, Deutschlands, Irlands, Jordaniens, Nigerias, der Slowakei, der Schweiz, Schwedens, der Vereinigten Staaten von Amerika und Vietnams)
[44KB]

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Doc. 39

Vorschlag für eine Resolution Nr. 3 der Konferenz aufgrund von Artikel 2 (3) (b) und (c) des Übereinkommens
[45KB]