Unter dem Vorsitz Japans treffen sich dieses Jahr die Spitzen der internationale verkehrspolitische Szene anlässlich des International Transport Forum Summit vom 2. bis 4. Mai 2012 in Leipzig. Besonders erfreulich ist, dass das diesjährige Thema ganz im Fokus des Tagesgeschäftes der OTIF liegt.

Sollte es politisch gewollt sein, den Handel bzw. den Langstreckentransport von Waren per Schiene zwischen beispielsweise Europa und Asien zu fördern, so ist es kein Geheimnis, dass die erforderliche Wettbewerbsfähigkeit der Schienentransporte nur durch Herstellung von Zuverlässigkeit erzielt werden kann. Auftraggeber und Spediteur müssen sich dabei nicht nur auf die Lieferfrist, sondern auch auf eine stabile, vorhersehbare Kalkulierbarkeit sämtlicher beim Transport anfallender Kosten verlassen können.

Es mangelt im Bereich des Schienenverkehrs in erster Linie an Transparenz und Rechtssicherheit in den einzelnen Abwicklungsprozeduren beim Grenzübertritt (gerade auch an sog. „Transitgrenzen“). Eine völkerrechtliche Einigung darauf, Recht, dort wo es vorhanden ist, auch entsprechend transparent zu formulieren und bekannt zu machen, scheint hierbei ein ökonomisch interessanter und naheliegender erster Schritt zu sein, um Hindernisse beim Grenzübertritt in kürzest mögliche Zeit zu beseitigen.

Genau das ist der Auftrag, den das COTIF dem Generalsekretär der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr, der OTIF, auferlegt hat.

Die Bedeutung der Anwendung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) durch Armenien wird ihre Höchstwirkung im Zusammenhang mit den kurz bevorstehenden Beitritten der Nachbarländer Georgien und Aserbaidschan entfalten. So wird in absehbarer Zeit im Kaukasus eine Grundlage geschaffen, die für den Schienensektor wertvolle Rechtssicherheit und die eindeutige Steigerung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs zur Folge haben wird.

Das Sekretariat der OTIF hat heute offiziell dem Verwaltungsausschuss das Konzept und Layout der ab heute neu - in ausschliesslich elektronischer Form - erscheinenden Zeitschrift der Organisation vorgestellt. Die elektronische Zeitschrift der OTIF kann kostenlos  unter der e-Mailadresse Media(at)otif.org bestellt werden.

Marokko hat am 28.04.2011 die Ratifikationsurkunde zum Protokoll von Vilnius beim Gene-ralsekretär in Bern hinterlegt. Die Anwendung des einheitlichen Rechtsregimes bedeutet eine erhebliche Erleichterung im internationalen Schienenverkehr zwischen Marokko und den Nachbarstaaten Algerien und Spanien (siehe Pressemitteilung vom 04.05.2011).

Am 20. April 2011 veröffentlichten der Generalsekretär des UNIDROIT und der Generalsekretär der OTIF eine Pressemitteilung, worin der Gewinner des im Hinblick auf das künftige internationale Register gemäß dem Eisenbahnprotokoll von Luxemburg durchgeführten Ausschreibungsverfahrens bekanntgegeben wird. 

Erstmals in der Geschichte der OTIF wird dieses Jahr eine außerordentliche Generalversammlung einberufen, die die Europäische Union durch ihre Stimmenmehrheit im Verwaltungsausschuss Ende November 2010 in Bern erzwungen hat. Diese Aktion geht auf die Weigerung der Europäischen Union zurück, dem zwischen der EU-Kommission und der OTIF erzielten Verhandlungsergebnis zum Beitritt der Europäischen Union zum COTIF zuzustimmen bzw. einzelne Punkte davon nachzuverhandeln. Insbesondere die völkerrechtlich äußerst fragwürdige Forderung der EU, auch künftig das Übereinkommen nur dann anzuwenden, wenn es keine neue EU-Gesetzgebung gibt, hat den Beitrittsprozess blockiert.

Die außerordentliche Generalversammlung findet am 22. und 23. Juni 2011 in Bern statt.

• Jordanien (12.05.2010)
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